Meine politischen Ziele sehe ich in der Ordnungs-, Stadtgestaltungs- und Finanzpolitik. Die CDU Dortmund steht seit jeher für SOS (Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit). Hier gilt es im gesamten Stadtgebiet auf diese drei Ziele mit Nachdruck zu achten und sich dafür einzusetzten. Gerade auch wegen meines Berufes liegt mir die innere Sicherheit und Ordnung unserer Stadt sehr am Herzen.
Ich setze mich ebenso verstärkt für den Einsatz von Videobeobachtung an öffentlichen Plätzen und im Personen- und Nahverkehr ein. Denn nach vielen Ereignissen der letzten Jahre konnte man deutlich feststellen, dass man hier nicht gut aufgestellt war und ein Nachrüsten sowohl im Sinne der Prävention als auch zur Strafverfolgung dringend geboten war. Daher war es sehr begrüßenswert, dass nach der Landtagswahl im Mai 2017 die rot-grüne Landesregierung abgewählt wurde, um die Sicherheitslage neu zu überdenken und sich neu aufzustellen. Mit unserem Innenminister Herbert Reul hat sich vieles verändert. Die Clankriminalität wurde endlich zur Kenntnnis genommen und seitdem permanent bekämpft. Die Politik der kleinen Nadelstiche ist ein Thema des Alltags geworden.
Das gute Recht eines jeden einzelnen Bürgers auf Sicherheit steht deutlich über dem Persönlichkeitsrecht des Einzelnen. Hier muss es also ganz klar heißen:
Sicherheit vor Individualität!
Besonderes Augenmerk lege ich auch auf die schon lange ausstehenden Verbesserungen in der Infrastruktur.
Projekte für Brücken (OWIIIa- Anbindung der KV-Anlage im Hafen), Straßen (Nordschleife), SmartRhino, IGA 2027 (mit Hansapark und dem Energiecampus), Kanalbrücken, Schleusen und natürlich die Breitbandversorgung wurden in den letzten Jahren umfassend angeschoben, bedürfen aber eines permanenten Nachsetzens der Politik. Ebenso wünsche ich mir, dass man die Kommunen nicht mit den enormen Kosten für die Infrastruktur allein im Regen stehen lässt.
Um meine vorrangigen Ziele auch politisch konkret zu verfolgen, setze ich mich im Rat für diese Dinge aktiv ein.
Ich bin Sprecher im
- Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Weiter bin ich Mitglied in den folgenden Ausschüssen:
- Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung
und
- Rechnungsprüfungsausschuss.
Sollten sie ein besonderes Anliegen haben, bei dem ich sie unterstützen kann, wenden sie sich bitte direkt an mich. Ich freue mich auf unser Kennenlernen und das persönliche Gespräche mit Ihnen!
Ihr
Uwe Wallrabe
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